Datenschutzerklärung

1.    Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung und Optimierung einer funktionsfähigen Internetseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur mit Ihrer Einwilligung. Ausnahmen gelten in solchen Fällen, in denen eine Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

Des Weiteren verarbeitet die Stadt Düren unterschiedliche Kategorien personenbezogene Daten gem. Art. 6 Abs. 1 lit. e) EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), wenn die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde. Dabei werden die weiteren Rechtsgrundlagen für die Verarbeitungen gemäß Art. 6 Abs. 3 DSGVO entweder durch Unionsrecht oder nationales Recht festgelegt.

Von gesetzlich zugelassenen Ausnahmen abgesehen werden Ihre Daten dabei grundsätzlich jeweils nur für den Zweck verarbeitet, zu dem sie erhoben werden.

Die weiteren konkreten Rechtsgrundlagen und die Zweckbindungen sowie die jeweiligen Kategorien der personenbezogenen Daten, können bei den einzelnen e-Government-Angeboten den dort hinterlegten besonderen Hinweisen zum Datenschutz entnommen werden.

 

2.    Rechtgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Dieses Webangebot der Stadt Düren und seine einzelnen Angebote sind Teil der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Düren. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen dieser Öffentlichkeitsarbeit ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) i. V. m. Abs. 3 DSGVO i. V. m. § 3 Abs. 1 Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW).

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO als Rechtsgrundlage.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c) i. V. m. Abs. 3 DSGVO i. V. m. § 3 Abs. 1 DSG NRW als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d) DSGVO als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei Sie sind, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für vorvertragliche Maßnahmen.

 

3.    Datenlöschung und Speicherdauer

Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.

 

4.    Sicherheit

Die Stadt Düren setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten personenbezogenen Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

 

5.    Links zu Internetseiten anderer Anbieter

Unsere Webseiten können Links zu Webseiten anderer Anbieter enthalten. Wir weisen darauf hin, dass diese Datenschutzerklärung ausschließlich für die Internetseiten der Stadt Düren gilt. Wir haben keinen Einfluss darauf und kontrollieren nicht, dass andere Anbieter die geltenden Datenschutzbestimmungen einhalten.

1.    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners, geloggt werden folgende Daten:

• IP-Adresse des anfragenden Rechners
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Name und URL der abgerufenen Datei
• Übertragene Datenmenge
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
• Erkennungsdaten des verwendeten Browser- und Betriebssystems
• Webseite, von der aus der Zugriff erfolgt

 

2.    Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt zu den Zwecken, die Nutzung der Webseite zu ermöglichen, der Systemsicherheit, der technischen Administration der Netzinfrastruktur sowie zur Optimierung des Internetangebotes.

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Webseite an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

Bei einzelnen eGovernment-Angeboten auf diesen Seiten beachten Sie bitte die dort hinterlegten besonderen Hinweise zum Datenschutz.

Sie sollten ferner beachten, dass bei einer unverschlüsselten Übermittlung von Daten im Internet die Möglichkeit besteht, dass Dritte sie zur Kenntnis nehmen oder verfälschen. Daten über Onlineverfahren und Formulare, die unter www.dueren.de angeboten werden, werden daher grundsätzlich verschlüsselt (HTTPS/SSL) ausgetauscht; sie sind so vor Mitlesen und Manipulation geschützt. Vertrauliche Daten sollten niemals mittels unverschlüsselter E-Mail übersendet werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in den Regeln zur elektronischen Kommunikation mit der Stadt Düren.

 

3.    Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) i. V. m. Abs. 3 DSGVO i. V. m. § 3 Abs. 1 DSG NRW.

 

4.    Dauer der Speicherung

Die Logfiles werden zentral gespeichert und nach sechzig Tagen gelöscht.

 

5.    Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Internetseite und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

1.    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Internetseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Internetseite auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Internetseite ermöglicht.

Wir setzen teilweise Cookies ein, um unsere Internetseite nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. In diesen Cookies können dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt werden:

• Session-ID
• Technische Steuerungsinformationen
• Log-In-Informationen

Wir verwenden auf unseren Internetseiten darüber hinaus teilweise Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen. Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:

• Eingegebene Suchbegriffe
• Häufigkeit von Seitenaufrufen
• Inanspruchnahme von Website-Funktionen

Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten gespeichert. Im Falle der Verwendung von Cookies kann Ihr Computer als technische Einheit während Ihres Besuchs auf den Internetseiten der Stadt Düren identifiziert werden, um Ihnen einerseits die Verwendung unserer Angebote – auch bei Wiederholungsbesuchen auf unseren Internetseiten zu erleichtern und uns andererseits Informationen darüber zu liefern, welche unserer Internetseiten von dem Computer, den Sie unter der mitgelieferten IP-Adresse benutzt haben, angesehen wurden.

Sie haben in der Regel die Möglichkeit, Ihren Internet-Browser oder auf Ihrem Computer installierte Sicherheitssoftware so einzustellen, dass Sie über das Auftreten von Cookies Informiert werden, so dass Sie diese zulassen oder ausschließen bzw. bereits vorhandene Cookies löschen können. Näheres hierzu werden Sie im Hilfemenü Ihres Internet-Browsers bzw. Ihrer Sicherheitssoftware finden können.

 

2.    Zweck der Datenverarbeitung

Technisch erforderliche Cookies ermöglichen eine optimale Nutzung derWebseite.
Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

 

3.    Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unterVerwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) i. V. m. Abs. 3 DSGVO i. V. m. § 3 Abs. 1 DSG NRW bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO für einwilligungsbezogene Cookies.

 

4.    Dauer der Speicherung

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer*in auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen.

 

5.    Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zu den technisch erforderlichen Cookies und die Speicherung hierzu ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

1.    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Wir nutzen ggf. auf unseren Internetseiten das Open-Source-Software-Tool Matomo (ehemals PIWIK) zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Die Software setzt ein Cookie auf dem Rechner der Nutzer*innen (zu Cookies siehe bereits oben). Werden Einzelseiten unserer Internetseite aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:

• zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers/der Nutzerin
• die aufgerufene Webseite
• die Website, von der der Nutzer/die Nutzerin auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer)
• die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden
• die Verweildauer auf der Webseite
• die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite

Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Internetseite. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Die IP-Adressen werden nicht vollständig gespeichert, sondern lediglich 2 Bytes der IP-Adresse warden maskiert (Bsp.: 192.168.xxx.xxx). Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.

 

2.    Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer*innen ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer*innen. Wir sind in durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer*innen an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.

 

3.    Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten derNutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

 

4.    Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Die erzeugten Statistiken und zugrundeliegenden Daten werden nicht gelöscht.

 

5.    Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers/der Nutzerin gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer/Nutzerin auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Internetseite deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

Nähere Informationen zu den Privatsphäreeinstellungen der Matomo Software finden Sie unter folgendem Link: https://matomo.org/docs/privacy/.

Auf Ihr Berichtigungs-, Löschungs- und Widerspruchsrecht nach Art. 16, 17 und 21 DSGVO wird hingewiesen; näheres dazu in Kapitel XI.

1.    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unseren Internetseiten besteht ggf. die Möglichkeit einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum Newsletter die von Ihnen eingegebenen Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt.

Zudem werden folgende Daten bei der Anmeldung erhoben:

• IP-Adresse des aufrufenden Rechners
• Datum und Uhrzeit der Registrierung

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern grundsätzlich keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. In den Fällen, in denen die Stadt Düren lediglich die Anmeldung zu einem Newsletter für einen externen Partner anbietet, werden Sie bei der Anmeldung darauf ausdrücklich hingewiesen. Es erfolgt in diesen Fällen keine Speicherung Ihrer Daten durch die Stadt Düren, sondern ausschließlich eine Übermittlung Ihrer Daten an den externen Partner.

 

2.    Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung der E-Mail-Adresse dient dazu, den Newsletter zuzustellen.

Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen desAnmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder derverwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern.

 

3.    Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung der betroffenen Person Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

 

4.    Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Abonnenten/ der Abonnentin werden demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.

 

5.    Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Das Abonnement des Newsletters kann durch die betroffene Person jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link. Hierdurch wird ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der während des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten ermöglicht.

Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen.

1.    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unseren Internetseiten bieten wir an einigen Stellen die Möglichkeit, sich unter Angabe personenbezogener Daten zu registrieren. Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet außer im Rahmen der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste nicht statt. Unter Umständen ist im Rahmen der Registrierung noch eine zusätzliche Authentifizierung erforderlich.

Der Umfang der im Rahmen des Registrierungsprozesses erhobenen Daten wird Ihnen im Vorfeld des Registrierungsprozesses bekannt gegeben.

Im Rahmen des Registrierungsprozesses wird eine Einwilligung der betroffenen Person zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.

Die Abrechnung von kostenpflichtigen Leistungen erfolgt über verschiedene externe Dienstleister. Im Rahmen der Abwicklung des Bezahlvorgangs werden die für die Durchführung des Bezahlvorgangs erforderlichen Daten an den jeweils beteiligten externen Dienstleister weitergeleitet. Im Rahmen des Bezahlvorgangs müssen Sie noch eine gesonderte Einwilligung für diese Weiterleitung erklären.

 

2.    Zweck der Datenverarbeitung

Für das Bereithalten bestimmter Inhalte und Leistungen auf unseren Internetseiten ist eine Registrierung erforderlich.

 

3.    Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung der betroffenen Person Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

 

4.    Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für die während des Registrierungsvorgangs erhobenen Daten der Fall, wenn die Registrierung auf unserer Internetseite aufgehoben oder abgeändert wird. Für den Bezahlvorgang gelten längere, gesetzlich vorgegebene Aufbewahrungsfristen.

 

5.    Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Als betroffene Person haben sie jederzeit die Möglichkeit, ihre Einwilligung zu widerrufen und die Registrierung aufzulösen. Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit abändern lassen. Änderungen an wesentlichen Daten, wie dem Namen oder Löschungen der Registrierung sind schriftlich möglich. Angaben oder Informationen zum genauen Vorgehen, sowie die Kontaktinformationen finden Sie in den Hilfeinformationen zu dem jeweiligen Angebot.

Sobald Sie uns bitten, Ihre Registrierung zu löschen, werden Ihre Daten zunächst nur gesperrt und erst mit zeitlicher Verzögerung gemäß den gesetzlichen Vorschriften endgültig gelöscht. Sind die Daten zur Erfüllung eines Dienstes erforderlich, ist eine vorzeitige Löschung der Daten nur möglich, soweit nicht aus dem in Anspruch genommenen Dienst entstandene Verpflichtungen einer Löschung entgegenstehen.

1.    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unseren Internetseiten sind ggf. Kontaktformulare vorhanden, welche für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden können. Nehmen Sie diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten übermittelt und gespeichert. Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten übermittelt:

• Die IP-Adresse des aufrufenden Rechners
• Datum und Uhrzeit der Übermittlung

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über bereitgestellte E-Mail-Adressen möglich. Beachten Sie hierzu auch die Regeln zur elektronischen Kommunikation mit der Stadt Düren (siehe auch Ziffer IV.2). In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Betroffenen verarbeitet. Es erfolgt in diesem Zusammenhang eine Weitergabe der Daten an Dritte nur, sofern für die Verarbeitung der Kontaktaufnahme ein externer Partner beteiligt ist.

Ausnahmefall soziale Medien: Bei einer Kontaktaufnahme über soziale Netzwerke gelten zusätzlich die Datenschutz-Bestimmungen des jeweiligen Anbieters. Bitte beachten Sie, dass die Stadt Düren keinen Einfluss auf die Verarbeitung Ihrer Daten durch den jeweiligen Anbieter hat.

 

2.    Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske der Kontaktformulare oder Ihrer E-Mail dient uns allein zur Bearbeitung Ihres Anliegens und der Konversation.

 

3.    Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten, die im Rahmen einer bloßen Kontaktaufnahme über Kontaktformulare oder E-Mail verarbeitet werden ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) i. V. m. Abs. 3 DSGVO i. V. m. § 3 Abs. 1 DSG NRW.

 

4.    Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit der betroffenen Person beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

 

5.    Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie können als betroffene Person jederzeit der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten widersprechen (Art. 21 DSDGVO). In einem solchen Fall kann die Konversation allerdings nicht fortgeführt warden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

1.         Allgemeines

Mit den nachstehenden Ausführungen informieren wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte der von der Stadt Düren betriebenen Auftritte in sozialen Netzwerken und Plattformen.

 

2.    Zweck der Datenverarbeitung

Die Stadt Düren unterhält - neben weiteren Medienkanälen wie insbesondere dem städtischen Interauftritt - Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um die dort aktiven Bürger*innen, Interessierten sowie Nutzer*innen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit informieren zu können. Den Bürger*innen, Nutzer*innen und Interessierten stehen somit verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung, sich über die Stadt Düren zu informieren und mit ihr in Kontakt zu treten.

 

3.    Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Stadt Düren nutzt die sozialen Netzwerke zur zielgerichteten Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation mit den Bürger*innen. Die damit verbundene Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer*innen ist nach Art. 6 Abs. 1 lit. e) i. V. m. Abs. 3 DSGVO i. V. m. § 3 Abs. 1 DSG NRW gerechtfertigt. Eine effektive Information der Bürger*innen durch staatliche Stellen dient der Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe. Darüber hinaus werden die Nutzer*innen in der Regel von den jeweiligen Anbietern der Plattformen um eine Einwilligung in die vorbeschriebene Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO gebeten.

 

4.    Information zur Datenverarbeitung in sozialen Netzwerken

Wir weisen darauf hin, dass bei der Verwendung sozialer Netzwerke Daten der Nutzer*innen außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Welche Daten konkret erhoben und zu welchen Zwecken diese verarbeitet werden, ist nicht bekannt. Mit Sicherheit werden jedoch die IP-Adresse der Nutzer*innen sowie weitere Daten, die in Form von Cookies auf Ihrem Gerät vorhanden sind, erhoben und verarbeitet. Durch die Datenübermittlung außerhalb der Europäischen Union können sich für die Nutzer*innen Risiken ergeben, weil so zum Beispiel die Durchsetzung der Rechte der Nutzer*innen erschwert werden könnte, insbesondere im US-amerikanischen Raum.

Ferner können die Daten der Nutzer von den Anbietern für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet werden. So werden zum Beispiel aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer*innen Nutzungsprofile erstellt. Die Nutzungsprofile können von den Anbietern verwendet werden, um zum Beispiel Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer*innen entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer*innen gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer*innen gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzer*innen verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzer*innen Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).

Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbieter. Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten, weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer*innen und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben. Sollten Sie dennoch Hilfe benötigen, dann können Sie sich an uns wenden.

 

Facebook

Verantwortlicher

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten sind

die Stadt Düren
Der Bürgermeister
Rathaus
Kaiserplatz 2 – 4
52349 Düren

sowie

Meta Platforms Ireland Ltd.
4 Grand Canal Square
Grand Canal Harbour
Dublin 2 Ireland
https://www.facebook.com

als gemeinsam Verantwortliche gemäß Art. 26 DSGVO sowie der Facebook Seiten-Insights-Ergänzung: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum

Verarbeitung personenbezogener Daten durch Facebook

Von Nutzern und Nutzerinnen der Social-Media-Plattform erhebt Facebook die in der Facebook-Datenrichtlinie (https://www.facebook.com/privacy/policy/) unter „Welche Arten von Informationen erfassen wir?“ beschriebenen Daten. Bei Personen, die nicht explizit bei Facebook angemeldet sind, können unter Umständen mit Identifikatoren versehene Cookies, kleinen Textdateien, im jeweiligen Browser gespeichert werden, die ein sogenanntes Tracking des Nutzerverhaltens ermöglichen.

In der Regel werden die Nutzerdaten bei einem Besuch auf Facebook von Meta Platforms Ireland Limited auch für Marktforschungs- und Werbezwecken verarbeitet. Anhand des Nutzerverhaltens (auch beim Besuch unserer Facebook-Fanpage „Stadt Düren“) werden komplexe Nutzerprofile erstellt, die Meta Platforms Ireland Limited nutzen kann, um den Besucher*innen personalisierte Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb von Facebook abzuspielen. Näheres hierzu ist ebenfalls in der Facebook-Datenrichtlinie (https://www.facebook.com/privacy/policy/) zu finden.

In seiner Cookie-Richtlinie (https://www.facebook.com/privacy/policies/cookies) erläutert Meta Platforms Ireland Limited, wie das Unternehmen Cookies einsetzt und verwendet. Meta Platforms Ireland Limited setzt Cookies sowohl bei registrierten als auch bei nicht registrierten Nutzer*innen ein. So befindet sich auf dem jeweiligen Endgerät ein Cookie mit der entsprechenden Facebook-Kennung, wenn Nutzer*innen aktuell bei Facebook angemeldet sind. Dadurch ist Meta Platforms Ireland Limited in der Lage nachzuvollziehen, dass Nutzer*innen die Seite aufgesucht und in welcher Form sie diese genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Seiten und Programme von Meta Platforms Ireland Limited. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Meta Platforms Ireland Limited möglich, Besuche von Nutzer*innen auf diesen Webseiten zu erfassen und dem jeweiligen Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Nutzer*innen zugeschnitten angeboten werden.

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die dem jeweiligen Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer*innen (z. B. im Rahmen der Funktion "Anmeldebenachrichtigung"); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzer*innen möglich.

Nach eigenen Angaben speichert Meta Platforms Ireland Limited Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Facebook-Produkte bereitzustellen oder bis jeweilige Kontwn der Nutzer*innen gelöscht werden, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt nach Eigenaussage von Meta Platforms Ireland Limited von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Nutzer*innen unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy

Sollten Nutzer*innen damit nicht einverstanden sein, ist hier ein Widerspruch möglich (Opt-Out):
https://www.facebook.com/adpreferences/ad_settings/?entry_product=account_settings_menu

Von der Stadt Düren genutzte Daten („Seiten-Insights“) und Rechtsgrundlage

Wenn Nutzer*innen einen der Beiträge auf unserer Facebook-Fanpage kommentieren, teilen oder ansonsten darauf reagieren, verarbeitet die Stadt Düren personenbezogene Daten. Dazu gehören die jeweiligen Facebook-Benutzerdaten (insbesondere Benutzername, Profil-URL, Profil-Bild), der Inhalt der von den Nutzer*innen abgegebenen Kommentare und die diesbezüglichen Metadaten (insbesondere die Zeit, zu der Nutzer*innen den jeweiligen Kommentar gepostet haben).

Meta Platforms Ireland Limited stellt uns über die Social-Media-Plattform Facebook Statistiken und Nutzungsdaten bereit, anhand derer wir die Nutzung unserer Facebook-Fanpage analysieren können, sogenannte „Seiten-Insights“. Wir als Seitenbetreiber treffen keine Entscheidungen hinsichtlich der Verarbeitung von Insights-Daten und alle weiteren sich aus Art. 13 DSGVO ergebenden Informationen, wie zum Beispiel Speicherdauer von Cookies auf Nutzerendgeräten. Die primäre Verantwortung gemäß DSGVO für die Verarbeitung von Insights-Daten liegt bei Meta Platforms Ireland Limited.

Wir als Seitenbetreiber haben keine andere Möglichkeit, auch nicht über Nutzer-Tracking, das Nutzerverhalten auf unserer Facebook-Fanpage auszuwerten. Uns ist es auch grundsätzlich nicht möglich, den Besucher*innen unserer Facebook-Fanpage anhand der Seiten-Insights zu identifizieren. Insbesondere haben wir gemäß der Vereinbarung kein Recht, von Meta Platforms Ireland Limited die Offenlegung einzelner Nutzerdaten zu verlangen. Eine Identifizierung ist uns nur möglich, wenn wir einzelne Profilbilder „Gefällt mir“-Angaben für die Seite zuordnen können; dies aber nur, soweit unsere Facebook-Fanpage von den Besucher*innen mit „Gefällt mir“ markiert wurde, und die „Gefällt mir“-Angabe auf „öffentlich“ eingestellt ist.

Die Stadt Düren kann mit Hilfe der Seiten-Insights eine anonyme Auswertung der Reichweite, der Seitenaufrufe, der Verweildauer bei Videobeiträgen, der Handlungen (Likes, Kommentare, Teilen von Beiträgen) sowie nach Alter, Geschlecht und Standort (wie von den Nutzer*innen in ihren jeweiligen Facebook-Profilen angegeben) vornehmen. Dabei können für die Auswertung der Reichweite Einstellungen vorgenommen bzw. entsprechende Filter hinsichtlich der Auswahl eines Zeitraums, der Betrachtung eines bestimmten Beitrags sowie der demografischen Gruppierungen (z. B. weiblich, 20–30 Jahre alt) gesetzt werden. Diese Daten sind anonymisiert, aggregiert und abstrahiert. Diese Einstellungen ermöglichen der Stadt Düren somit keine Rückschlüsse auf Individuen. Die Auswertung dient dazu, das Angebot auf der Facebook-Seite der Stadt Düren zum Zweck der Öffentlichkeitsarbeit optimal zu gestalten.

Die Stadt Düren als Anbieterin des Informationsdienstes erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine Daten aus der Nutzung der Facebook-Seite.

Welche Informationen Facebook zur Erstellung der Seiten-Insights verwendet, sind hier nachzulesen: https://www.facebook.com/legal/terms/information_about_page_insights_data

Folgende kumulierte und nicht personenscharfe Daten werden über die „Seiten-Insights“ der Stadt Düren als Seitenbetreiberin bereitgestellt:

• Handlungen auf der Seite (u.a. Website-Klicks, Button-Klicks, usw)
• Seitenaufrufe (u.a. nach Alter und Geschlecht und nach Land)
• „Gefällt mir“-Angaben für die Seite (Seitenwachstum)
• Beitragsreichweite
• Reichweite der Facebook-Stories - Beitragsinteraktionen - Videoaufrufe
• Seiten-Follower (u.a. Quelle neuer Follower)
• Personen (kumulierte Daten, u.a. nach Geschlecht, Alter, Land, Stadt und Sprache)

Die Daten der Nutzer*innen bleiben über unsere Facebook-Fanpage solange für die Stadt Düren zugänglich, bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers oder nur die betreffenden Daten selbst, beispielsweise der einzelne Kommentar, gelöscht wird. Darüber hinaus speichert die Stadt Düren die o.a. Daten gegebenenfalls, sofern und solange dies für rechtliche Verfahren oder zur Erfüllung von Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

Rechtsgrundlage und Zweck der Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) i. V. m. Abs. 3 DSGVO i. V. m. § 3 Abs. 1 DSG NRW sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

Der Betrieb der Facebook-Seite durch die Stadt Düren ist notwendig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung. Die damit verbundene Verarbeitung der Daten der Nutzer*innen beim Besuch der Seite geschieht zu diesem Zweck.

Dabei handelt es sich um eine Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO. Statistische Untersuchungen zeigen, dass sich die Nutzung von Medien und das Informationsverhalten von Bürgerinnen und Bürgern verändert. Immer mehr Bevölkerungsgruppen informieren sich immer weniger auf "klassischen" Informationskanälen wie Tageszeitung oder Fernsehkanälen über das alltägliche Geschehen. Vielmehr werden Medien, die ausschließlich oder zumindest teilweise im Internet agieren, allen voran Social-Media-Plattformen, zur Information genutzt. Die Stadt Düren verfolgt mit ihrer Öffentlichkeitsarbeit u. a. das Ziel, möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu erreichen und im Rahmen des verfassungsmäßigen Auftrags zu informieren.

Die Stadt Düren nutzt Facebook neben weiteren essenziellen Medienkanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich über unterschiedliche Kanäle, aber in stets gleicher Qualität über die Arbeit der Stadtverwaltung zu informieren und Kontakt aufzunehmen.

Die Rechte von Nutzer*innen gegenüber der Stadt Düren hinsichtlich der Verarbeitung von personenbezogenen Daten können dem Punkt XI „Rechte der betroffenen Person“ in dieser Datenschutzerklärung entnommen werden.

Weitergabe von Daten an Dritte

Über die Social-Media-Plattform erhobene Daten werden innerhalb Meta Platforms Ireland Limited ausgetauscht und verarbeitet. Zu Meta Platforms Ireland Limited gehören unter anderem auch Instagram, WhatsApp und Oculus. So werden zum Beispiel über Facebook erhobene Informationen genutzt, um den Nutzer*innen personalisierte Werbung auf Instagram anzuzeigen, oder Informationen von WhatsApp genutzt, um gegen Konten, die Spam über WhatsApp versenden, auf Facebook vorzugehen. Die Informationen finden Sie in der Facebook-Datenrichtlinie (https://www.facebook.com/privacy/policy/) unter „Wie arbeiten die Facebook-Unternehmen zusammen?“.

Bei der Verarbeitung von Daten durch Meta Platforms Ireland Limited kann es dazu kommen, dass Nutzerdaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), insbesondere den USA, übertragen werden.

Widerspruchsrecht

Sofern personenbezogene Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Nutzer*innen das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten einzulegen. Sofern Meta Platforms Ireland Limited keine zwingend berechtigen Gründe für die Verarbeitung der Nutzer-Informationen hat, welche die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der jeweiligen Nutzer*innen überwiegen, oder sofern die Verarbeitung nicht aus rechtlichen Gründen erforderlich ist, wird dem Widerspruch stattgegeben und Meta Platforms Ireland Limited wird die Verarbeitung der jeweiligen Nutzer-Informationen einstellen. Die Möglichkeiten zur Verwaltung der Nutzer-Informationen und um Widerspruch einzulegen, sind im Hilfebereich des Netzwerkbetreibers hinterlegt: https://www.facebook.com/help/contact/367438723733209

Sicherheit der gemeinsamen Verarbeitung, Art. 32 DSGVO

Meta Platforms Ireland Limited stellt sicher, dass bei jeder Übertragung von Nutzer-Informationen angemessene Schutzmaßnahmen vorhanden sind. Beispielsweise verschlüsselt Meta Platforms Ireland Limited Nutzer-Informationen während der Übermittlung über öffentliche Netzwerke, um sie vor unberechtigtem Zugriff zu schützen. Weitere Informationen zum Schutz von Nutzer-Informationen durch Meta Platforms Ireland Limited sind hier aufgeführt: https://about.fb.com/news/2021/03/steps-we-take-to-transfer-data-securely/.

Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der gemeinsamen Verarbeitung, Art. 33, 34 DSGVO

Soweit eine Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten die Verpflichtungen von Meta Platforms Ireland Limited gemäß dem Zusatz für Verantwortliche zutrifft, können Nutzer*innen eine Beschwerde bei der für Meta Platforms Ireland Limited zuständigen führenden Aufsichtsbehörde, der irischen Datenschutzkommission, oder bei der lokalen Aufsichtsbehörde der jeweiligen Nutzerin/des jeweiligen Nutzers einreichen.

 

Instagram

Verantwortlicher

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten sind

die Stadt Düren
Der Bürgermeister
Rathaus
Kaiserplatz 2 – 4
52349 Düren

sowie

Meta Platforms Ireland Ltd.
4 Grand Canal Square
Grand Canal Harbour
Dublin 2 Ireland
https://www.instagram.com/

als gemeinsam Verantwortliche gemäß Art. 26 DSGVO.

Auf dem Kanal Stadt Düren werden aktuelle und historische Bilder aus Düren veröffentlicht sowie Aktionen, Initiativen, Veranstaltungen und Neuigkeiten rund um die Stadt Düren. Ebenso werden crossmediale Inhalte veröffentlicht.

Besuchen Sie unsere Fanseite, werden personenbezogenen Daten durch die Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, D2 Dublin, Ireland, als Anbieter von Instagram entsprechend der Datenschutzrichtlinie von Instagram gespeichert und verarbeitet. Die Datenschutzrichtlinie finden Sie hier: https://privacycenter.instagram.com/policy/

Durch uns findet eine Datenverarbeitung darüber hinaus nur in sehr begrenztem Umfang statt:

Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung unserer Seiten nutzen wir den Statistikdienst Instagram Insights. Dieser Dienst erfasst Ihre Aktivität auf unserer Seite und stellt sie uns in anonymisierten Statistiken zur Verfügung. Hierdurch erhalten wir Erkenntnisse u.a. über die Interaktionen unserer Fanseitenbesucher, die Aufrufe unserer Seite, die Reichweite von Beiträgen, Informationen über die Aktivität unserer Abonnenten sowie Informationen, aus welchen Ländern und Städten unsere Besucher stammen sowie Statistiken über die Geschlechterverhältnisse unserer Besucher. Rückschlüsse auf einzelne User sowie Zugriffe auf einzelne Userprofile durch den Administrator sind nicht möglich.

Darüber hinaus speichern wir Usernamen und Kommentare, die wegen Verstoßes gegen die Netiquette gelöscht werden. Diese werden nur zum ggf. erforderlichen Nachweis bei rechtlichen Auseinandersetzungen innerhalb der Verjährungsfrist nachgehalten. Wir speichern und verarbeiten daneben grundsätzlich keine personenbezogenen Daten von Ihnen.

Wir fragen User, nachdem wir sie öffentlich und unverbindlich angefragt haben, öffentlich um Erlaubnis, ob wir ihre Bilder auf dem Instagram Kanal Stadt Düren reposten dürfen. Die Einwilligungserklärung wird von uns per Screenshot und das Bild als Datei mit Angabe des Nutzers gespeichert. Die Fotos und die Einwilligungserklärung werden so lange gespeichert, wie das Foto auf dem Kanal gepostet wird oder bis die Einwilligung widerrufen wird. Das repostete Foto wird aus technischen Gründen auf dem Server von Instagram [Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, D2 Dublin, Ireland] gespeichert. Ein Widerruf ist jederzeit möglich (näheres dazu siehe: Rechte der betroffenen Person). Im Falle des Widerrufs werden das Bild und die Angabe des Nutzers unverzüglich gelöscht.

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener im Sinne der DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

1.    Auskunftsrecht – Art. 15 DSGVO

Gemäß Art. 15 der DSGVO können Sie vom Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie vom Verantwortlichen Auskunft über diese personenbezogenen Daten und über folgende Informationen verlangen:

a)  die Verarbeitungszwecke;

b) die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden;

c)  die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen;

d) falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer;

e)  das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

f)  das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;

g) wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden, alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten;

h) das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Absätze 1 und 4 und — zumindest in diesen Fällen — aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person,

Werden personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt, so hat die betroffene Person außerdem das Recht, über die geeigneten Garantien gemäß Artikel 46 im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

 

2.    Recht auf Berichtigung – Art. 16 DSGVO

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die Sie betreffenden verarbeiteten personenbezogenen Daten, unrichtig oder unvollständig sind.

 

3.    Recht auf Löschung – Art. 17 DSGVO

Sie haben als betroffene Person hat das Recht, vom Verantwortlichen zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

a)  Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

b) Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 lit. a oder Artikel 9 Absatz 2 lit. a) stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

c)  Die betroffene Person legt gemäß Artikel 21 Absatz 1 Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Artikel 21 Absatz 2 Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

d) Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

e)  Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

f)  Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Artikel 8 Absatz 1 erhoben.

Der Verantwortliche ist zur Löschung verpflichtet.

Das Recht zur Löschung personenbezogener Daten besteht ergänzend zu den in Artikel 17 Abs. 3 DSGVO genannten Ausnahmen nicht, wenn eine Löschung wegen der besonderen Art der Speicherung nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand möglich ist. In diesen Fällen tritt an die Stelle einer Löschung die Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DSGVO.

 

4.    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung – Art. 18 DSGVO

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

a)  wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;

b) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

c)  der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

d) wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

 

5.    Recht auf Unterrichtung – Art. 19 DSGVO

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

 

6.    Recht auf Datenübertragbarkeit – Art. 20 DSGVO

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

a)  die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a) DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO beruht und

b) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden (Art. 20 DSGVO).

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

 

7.    Widerspruchsrecht – Art. 21 DSGVO

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit e) DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten danach nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden personenbezogene Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

 

8.    Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung – Art. 7 Abs. 3 DSGVO

Sofern die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf einer erteilten Einwilligung beruht haben Sie das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf Ihrer Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

 

9.    Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde – Art. 77 DSGVO

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs hat jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

Kontaktdaten der für die Stadt Düren zuständigen Aufsichtsbehörde:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen,
Postfach 20 04 44, 40102 Düsseldorf
Hausanschrift: Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf
Tel.: 0211 38424-0,
Fax-Nr.: 0211 38424-10,
E-Mail: poststelle(at)ldi.nrw.de

 

10.  Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling

Die Stadt Düren verzichtet auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.

 

11.  Weiterverarbeitung personenbezogener Daten

Sofern der Verantwortliche vom Zweckbindungsgebot abweichen möchte und beabsichtigt, die personenbezogenen Daten für einen anderen Zweck weiterzuverarbeiten als den, für den die personenbezogenen Daten ursprünglich erhoben wurden, so stellt er der betroffenen Person vor dieser Weiterverarbeitung Informationen über diesen anderen Zweck und alle anderen maßgeblichen Informationen gemäß Art. 13 Abs. 2 DSGVO zur Verfügung.

1.    Verantwortliche Stelle

Soweit Ordnungsbehörden der Stadt Düren Ordnungswidrigkeiten verfolgen, ahnden oder Sanktionen vollstrecken, ist verantwortliche Stelle i. S. d. DSG NRW:

Stadt Düren
Der Bürgermeister
Rathaus
Kaiserplatz 2 – 4
52349 Düren
Tel.: 02421/25-0
E-Mail: stadt@dueren.de
Website: www.dueren.de

 

2.    Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Stadt Düren
Der Bürgermeister
Hauptamt
-Datenschutzbeauftragter-
Rathaus
Kaiserplatz 2-4
52349 Düren
E-Mail: datenschutz@dueren.de

 

3.    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Ermittlung, Verfolgung, Ahndung und Vollstreckung von Ordnungswidrigkeiten ist vom Anwendungsbereich der Richtlinie (EU) 2016/680 Polizei/Justiz (DS-RL) umfasst. Das bedeutet, dass datenschutzrechtlich Teil 3 des Datenschutzgesetzes NRW (DSG NRW) beziehungsweise das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) Anwendung findet.

 

4.    Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten bei Ermittlung, Verfolgung und Vollstreckung von Ordnungswidrigkeiten ist Teil 3 DSG NRW sowie das OWiG.

 

5.    Zweck der Datenverarbeitung

Zweck der Datenverarbeitung ist die Verfolgung, Ahndung sowie Sanktionierung von Ordnungswidrigkeiten.

 

6.    Rechte der betroffenen Person

Sie können gegenüber der Stadt Düren folgende Rechte geltend machen:

Recht auf Auskunft (§ 49 DSG NRW)
Recht auf Berichtigung (§ 50 DSG NRW)
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (§ 50 DSG NRW)
Recht auf Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten (§ 50 DSG NRW)
Recht auf Löschung (§ 50 DSG NRW)
Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde – (§ 61 DSG NRW)

 

7.    Kontaktdaten der für die Stadt Düren zuständigen Aufsichtsbehörde:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen,
Postfach 20 04 44, 40102 Düsseldorf
Hausanschrift: Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf
Tel.: 0211 38424-0,
Fax-Nr.: 0211 38424-10,
E-Mail: poststelle(at)ldi.nrw.de