Herausfordernde Wahlen: 47 Stimmzettel, Corona-bedingte Neuerungen und voraussichtlicher Anstieg der Briefwahlen

20.07.2020

Düren. Fünf Wahlen stehen am 13. September an: Landrat, Kreistag, Bürgermeister/in, Stadtrat und Integrationsrat werden an diesem Tag von den rund 69 000 Wahlberechtigten der Stadt Düren in der Zeit von 8 bis 18 Uhr gewählt, mit insgesamt 47 Stimmzetteln, die vom Wahlbüro-Team zugeordnet werden müssen. Sollte die Landrats- oder Bürgermeister/innenwahl keine eindeutige Entscheidung bringen, steht überdies am 27. September eine Stichwahl an. Für Bürgerbüroleiter Hans-Jörg Feltes und sein Team ist es eine echte Herausforderung, der sie sich mit allen Kräften und Erfahrungen stellen. 
 
Es gibt ein paar Änderungen im Vergleich zu vorangegangenen Wahlen. In einem vom Landtag Nordrhein-Westfalen am 29. Mai beschlossenen Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 wurde die Obergrenze für die Einteilung von Stimmbezirken von 2500 Einwohnern auf 5000 heraufgesetzt, wodurch die Kommunen die Chance erhalten, die Anzahl der benötigten Urnenwahlvorstände und Wahlräume zu verringern. Die Stadt Düren machte von der Option Gebrauch und reduzierte nach eingehender Prüfung die Anzahl der Stimmbezirke von 55 auf 34. Es wird also empfohlen, beim Erhalt der Wahlunterlagen genau nachzusehen, welchem Wahlbüro man zugeteilt ist, die Örtlichkeit könnte sich geändert haben.
Die vom Wahlausschuss beschlossene Einteilung des Wahlgebietes in 25 Wahlbezirke bleibt unangetastet
 
 
Briefwahlunterlagen online
 
Im Gegenzug wurde die Anzahl der Briefwahlvorstände von 9 auf 15 erhöht, denn man rechnet mit einer Briefwahlbeteiligung von mindestens 30 Prozent, eher mehr. Die Anträge kann man bereits jetzt formlos stellen:
Stadt Düren
Bürgerbüro -Wahlamt-
Markt 2
52349 Düren
Tel.: 02421 25-2031, E-Mail: briefwahl@dueren.de
Ab dem 10. August, so Wahlsachbearbeiter Jan Schumacher, können die Bürgerinnen und Bürger die Briefwahlunterlagen zudem über ein Online-Formular anfordern unter http://www.dueren.de/wahlen
„Wir wünschen uns eine verstärkte Nutzung der Online-Antragstellung“, betont Hans-Jörg Feltes, und Ute Rieger, Leiterin des Briefwahlbüros, ergänzt: „Und möglichst frühzeitige Antragstellungen für die Briefwahl.“
Ab dem 17. August, wenn die Stimmzettel vorliegen, erhalten die Antragsteller die Unterlagen zugestellt. Corona-bedingt können sie nicht abgeholt werden. Ute Rieger weist daraufhin, dass die Antragsteller von Briefwahlunterlagen auch bei einer eventuellen Stichwahl automatisch die Unterlagen zugestellt bekommen und keinen neuen Antrag stellen müssen.
 
Briefwahlschalter
 
Es wird auch wieder Briefwahlschalter geben, Corona-bedingt diesmal nicht im Bürgerbüro, sondern im Rathaus, wo mehr Platz ist. Wahlscheine und somit die Briefwahlunterlagen können grundsätzlich bis Freitag, 11. September, 18 Uhr beantragt werden, bei nachgewiesener Krankheit bis um 15 Uhr am Wahltag.
Alle Personen, die am 9. August in Düren mit Hauptwohnung gemeldet waren und wahlberechtigt sind, erhalten einen Wahlbenachrichtigungsbrief, die bis zum 23. August zugeschickt werden. Wer bis dahin keinen Brief erhalten hat, sollte sich beim Wahlamt der Stadt Düren melden.
Rote Wahlbriefe für die Kommunalwahlen und orange Wahlbriefe für die Integrationsratswahl müssen am Wahltag spätestens um 16 Uhr bei der Stadtverwaltung im Bürgerbüro, Markt 2, eingegangen sein, um noch zur Wahl zugelassen zu werden. Bei den anderen Wahlarten ist es immer 18 Uhr. Das Team empfiehlt, den Wahlbrief möglichst umgehend zurückzusenden, damit er rechtzeitig ankommt.
 
Wahl erstmals barrierefrei auch für Blinde und Sehbehinderte
 
Jan Schumacher verweist auf eine positive Neuerung. Zum ersten Mal wird die Wahl in NRW flächendeckend barrierefrei möglich sein, und das nicht nur für Gehbehinderte und Rollstuhlfahrer. Auch blinde und sehbehinderte Menschen können erstmals selbständig und geheim ihr Wahlrecht ausüben. Das ermöglicht ein Wahlhilfepaket mit akustisch aufbereiteten Informationen, das alle Wahlberechtigten anfordern können:
Blinden- und Sehbehindertenverein Nordrhein, Tel.: 02159/9655-0.
Es enthält eine Schablone, die es ermöglicht, an der ausgesuchten Stelle ein Kreuz zu machen. Die CD enthält Infos zum Wahlablauf. Überdies kann man beim Blinden- und Sehbehindertenverein Nordrhein bei Bedarf die Telefonnummer des akustischen Dienstes des eigenen Wahlbezirks erfragen.
 
Noch Wahlhelfer gesucht
 
Das Wahl-Team des Bürgerbüros der Stadt Düren weist noch einmal darauf hin, dass weiterhin Wahlvorstände und Wahlhelfer gesucht werden. Auszubildender Ramazan Saglik und Jahrespraktikantin Regina Babel, die für die Besetzung der Wahllokale zuständig sind, berichten, dass bereits 321 Menschen zugesagt haben. Es werden aber insgesamt 530 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt, da sich die Anzahl der Mitglieder der Urnen-Wahlvorstände wegen der Corona-bedingten Hygienemaßnahmen von 8 auf 10 erhöht hat. Es werden also noch über 200 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht. Tel: 02421 25-202,
E-Mail: wahlhelfer@dueren.de oder online über die Homepage der Stadt Düren www.dueren.de
Für die Wahlvorstände und deren Vertreterinnen und Vertreter wird es auch in diesem Jahr vorab Schulungen geben, in aufgeteilten Gruppen im Haus der Stadt.
Das Wahlbüro-Team des Bürgerbüros vor einer Wahlurne