Corona: Regelung über die Durchführung von Ausschusssitzungen vereinbart

14.01.2021

Düren. Die Corona-Pandemie hat auch weiter Auswirkungen auf die Gremiensitzungen der Stadt Düren.

So wurde jetzt in einer Sitzung der Fraktionsvorsitzenden mit dem Bürgermeister festgelegt, dass im Januar lediglich die Gremiensitzungen stattfinden, die rechtlich oder tatsächlich nicht auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden können. Daher finden die geplanten Sitzungen des Kulturausschusses (19.01.), des Ausschusses für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz (26.01.) und des Bauausschusses (28.01.) nicht statt, während die konstituierende Sitzung des Jugendhilfeausschusses (20.01.) und die Sitzung des Wahlausschusses (27.01.), hier mit dem Tagesordnungspunkt der Seniorenratswahl 2021, durchgeführt werden sollen.

Sollte die epidemische Lage von landesweiter Tragweite über den 28.01.2021 hinaus durch das Land NRW verlängert werden, soll gleichermaßen für die Ausschusssitzungen im Februar verfahren werden. In diesem Fall wird dann auch die Delegation der Befugnisse des Stadtrates an den Haupt- und Finanzausschuss in die Wege geleitet. 

In der Übergangszeit erfolgt die Beschlussfassung zu entscheidungsrelevanten Tagesordnungspunkten der Ausschüsse entweder auf Grundlage der Zuständigkeitsordnung durch den Rat bzw. den Haupt- und Finanzausschuss, per Dringlichkeitsentscheidung oder zu einem späteren Zeitpunkt durch den Fachausschuss.

Das Bild zeigt das Rathaus in Düren