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Der Haushaltsplan der Stadt Düren

Organisationsstruktur

Im Haushaltsplan werden alle voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben der Stadt veranschlagt. Er wird vom Rat der Stadt jährlich beschlossen. Der Rat beschließt auch über die Höhe der Realsteuerhebesätze und der Benutzungsgebühren.

Seit 01.01.2006 hat die Stadt den Wechsel vom kameralen Haushaltsrecht zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) vollzogen. Anstatt Verwaltungs- und Vermögenshaushalt wird die laufende Verwaltungs- und Investitionstätigkeit produktorientiert in Teilergebnisplänen und Teilfinanzplänen dargestellt.

Der Haushalt muss an sich in jedem Jahr ausgeglichen sein. Aufgrund der kommunalen Finanzkrise ist dies in zahlreichen Städten in Nordrhein-Westfalen inzwischen nicht mehr möglich.

Kommunen, die ihren Haushalt nicht ausgleichen können, müssen ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen, das der Genehmigung der Kommunalaufsicht unterliegt. Eine Genehmigung kann nur erteilt werden, wenn darin ein Haushaltsausgleich innerhalb von fünf Jahren dargestellt werden kann. Ist dies nicht der Fall gilt sog. Nothaushaltsrecht; die Stadt darf zur Aufgabenerfüllung nur notwendige Ausgaben tätigen. Wegen der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung gehören dazu aber auch ein Mindestbestand an sog. freiwilligen Leistungen.

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Kaiserplatz 2 - 4
52349 Düren

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Telefon: 02421 25-2303

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